Parfumboerse intern

hier sind Informationen speziell zu meinen Parfumboersen geplant, die Inhalte sind noch nicht so genau definiert und werden permanent ergänzt. Über den genauen Stand der Dinge werden Sie immer hier informiert.

Achtung !!! BGH-Entscheidung zu Testern gefällt
Am 15.02.2007 war die Revision-Verhandlung beim Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe AZ I ZR 63/04. Dabei ging es um den sog. Verkauf von PARFUM-TESTERN. Der BGH hat das Urteil vom Oberlandesgericht (OLG) Hamburg bestätigt. Die Publikation des Urteils vom OLG Hamburg ist gebührenpflichtig, so dass ich hier nur Auszüge zitieren darf:

Parfümtester
1. Überlässt ein Markenhersteller im Rahmen eines Vertriebsbindungssystem seinen Depositären als Maßnahme der Verkaufsunterstützung sog. „Parfümtester“ mit Originalware zum vollständigen Verbrauch, ohne die entleerten Behältnisse zurückzufordern, so hat dies ein markenrechtliches „Inverkehrbringen“ zur Folge, auch wenn die Ware nicht im Rahmen eines regulären Handelsverkehrs zum Absatz an den Endverbraucher bestimmt ist.

2. In derartigen Fällen tritt mit der Überlassung an den Depositär in der Regel eine Erschöpfung des Markenrechts ein. Ein gesetzlicher Anspruch auf der Grundlage des Markenrechts gegenüber Dritten scheidet jedenfalls dann aus, wenn der Markenhersteller die vorrangige Möglichkeit der Durchsetzung vertraglicher Ansprüche zum Schutz seines Markenrechts gegenüber seinem unmittelbaren Vertragspartner ohne nachvollziehbaren Grund unterlässt. MarkenG §§ 14 Abs. 2 Nr. 2, 24

Das komplette Urteil können Sie aber auf den Börsen einsehen. Die Publikation des Urteils des BGH wird in einigen Monaten erwartet.

Hier können Sie einen Newsletter/Kundenmailing abonnieren. Geplant ist, möglichst vielen Kunden dies Parfumbörsentermine per e-Mail zu versenden. Wenn Sie auch per e-Mail benachrichtigt werden wollen, erfahren Sie hier. Für Bestandskunden, die keine eigene e-Mail-Adresse haben, gibt es weiterhin das klassische Briefmailing. Neukunden werde ich nur noch über e-mail informieren.

Hier stehen Informationen, die hauptsächlich für die Aussteller interessant sind. Derzeit ist dies noch unverschlüsselter Bereich, also auch für Kunden einsehbar, daher recht allgemein. Ein verschlüsselter Bereich ist momentan nicht erforderlich, da ich fast alle Aussteller per Mail erreiche und es auch immer weniger Aussteller werden.